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Experte
3. Juli 2015
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Sinnvoller Weg: Eckpunktepapier zur Umsetzung der Energiewende

Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat sich über wesentliche Eckpunkte zur Weiterentwicklung der Energiewende, insbesondere über Maßnahmen zur Erreichung des nationalen Klimaschutzzieles einer Treibhausgasreduktion von 40 Prozent bis 2020 (gegenüber 1990), verständigt.

Die Maßnahmen aus dem Eckpunktepapier  sind in Kürze:

  • Einführung einer Braunkohle-Kapazitätsreserve anstatt „Klimabeitrag“
  • Stärkere Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK)
  • Weiterentwicklung des Strommarktes 2.0
  • Keine Einführung eines Kapazitätsmarktes, aber Anpassung der Reservekraftwerksverordnung für Bayern
  • Stärkere Erdverkabelung beim Netzausbau

„Bislang hatte die Energiewende nur lose Zahnräder, jetzt haben wir ein Uhrwerk. Wir machen ernst mit der Energiewende. Sie besteht jetzt nicht mehr aus unverbundenen Zielen, sondern sie wird echt. Und sie wird jetzt unumkehrbar“, unterstrich Gabriel in einer Mitteilung seines Ministeriums zum Koalitionsbeschluss. “ Wir stehen zu unseren nationalen Klimazielen und stellen zugleich sicher, dass sie mit ökonomisch und sozial verträglichen Lösungen erreicht werden können.“

Vattenfall begrüßt Entscheidung

Vattenfall begrüßt, dass die Koalition von der Einführung eines Kapazitätsmarktes sowie vom Instrument des Klimabeitrags Abstand genommen hat. „Es ist ein sinnvoller Weg, sich zum Erreichen des Klimaschutzziels bis 2020 auf mehr Energieeffizienz und Versorgungssicherheit zu konzentrieren. Sollte das Parlament die Eckpunkte dieses Kompromissvorschlags bestätigen, wäre dies auch für die mehr als 8.000 Mitarbeiter der Vattenfall Braunkohlensparte in Sachsen und Brandenburg eine gute Nachricht“, so Tuomo Hatakka. Dem schließt sich auch der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von Vattenfall Europe Mining, Rüdiger Siebers an. „Ein Strukturbruch in der Lausitz ist vermieden worden.“

Ob und in welcher Form sich Vattenfall an einer Kapazitätsreserve beteiligen wird, kann erst entschieden werden, wenn diese Maßnahme von Bundestag und Bundesrat beschlossen ist und Klarheit über die Ausgestaltung besteht.

Nächste Schritte

Die gestern Nacht getroffene politische Einigung muss legislativ umgesetzt werden. Das federführende Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) wird hierzu die notwendigen Gesetzesvorlagen erarbeiten. Die parlamentarische Beratung wird nach der Sommerpause mit dem Kabinettsbeschluss frühestens im September beginnen und voraussichtlich bis Ende des Jahres abgeschlossen werden.

Stefan Müller
Experte
3. Juli 2015

Seit 2009 bin ich bei Vattenfall und leite dort den Bereich Media Relations & Editorial in Deutschland. In der Zwischenzeit haben sich die Marktbedingungen erheblich verändert. Das war und ist eine Herausforderung für die Branche und für Vattenfall - und macht meinen Job jeden Tag aufs Neue herausfordernd und spannend zugleich. Es macht wirklich Freude diesen Wandel begleiten und auch ein Stück mitgestalten zu dürfen. Mit solchen Umbrüchen konnte ich in meinen vorherigen Positionen als Leiter der Kommunikationsabteilungen bei Fujitsu Siemens Computers und Nokia Siemens Network oder BenQ Mobile Erfahrungen sammeln. Berlin ist nicht nur Zentrum meines beruflichen Alltags, auch privat schätze ich die Möglichkeiten der pulsierenden Hauptstadt insbesondere in Kombination mit der wunderbaren Natur im Umland.

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